Beitrag von Eva Lichtenberger, Vizepräsidentin EFB Österreich
Viel haben wir uns in den vergangenen Monaten mit der Corona-Krise beschäftigt und dabei wurde deutlich, wie notwendig die europäische Ebene für die Lösung solcher weltweiten Probleme ist. Die Rufe nach Aktivitäten von Seiten der Union waren laut, aber sie ignorierten, dass die Kompetenzen der Union dafür schlicht nicht vorhanden sind. Aus diesem Grund haben wir im Bureau der Union of European Federalists (UEF; unser europäischer Dachverband) auch intensiv darüber diskutiert, wie eine handlungsfähige Gesundheits-Union aussehen müsste. Letztlich war es aber die Europäische Union, die mit den Pharmafirmen und ihren ForscherInnen eine kollektive europäische Beschaffung von Impfstoffen aushandelte, was den einzelnen Mitgliedsstaaten allein sicher nicht so gut gelungen wäre. Ein Erfolg für Europa!
Für eine Stärkung der Kompetenzen der Union in Sachen Gesundheit wäre wohl eine Änderung der Europäischen Verträge nötig. Wie diese erreicht werden könnte, war ein weiteres Thema das uns intensiv beschäftigte. An und für sich hatten sich alle von der deutschen Ratspräsidentschaft erwartet, dass die angekündigte Konferenz für die Zukunft Europas endlich eingeläutet worden wäre. Das war aber leider nicht der Fall, jetzt liegt die Hoffnung auf der portugiesischen Präsidentschaft.
Wie notwendig eine vertiefte Diskussion über die Institutionen der Union, über neue Kompetenzen und auch über die Beteiligung der BürgerInnen an dieser Debatte wäre, wurde auch in einer europaweiten Online-Debatte des Federal Committee am letzten Samstag vor Weihnachten deutlich. Schließlich wird Europa nach dieser Pandemie genauso wenig gleich weitermachen können wie auch seine Institutionen und vor allem die BürgerInnen. Dazu wurde eine umfassende Resolution verabschiedet, die unsere Forderung noch einmal konkretisiert. Die englische Version unserer Resolution ist unter nachfolgendem Link zu finden.
Eine Konferenz für die Zukunft Europas bietet uns die Chance unsere Ideen für ein föderales Europa einzubringen, dazu gibt es etliche Projekte und Ideen. Es kommt jetzt auf uns alle an, ob in der beginnenden Debatte in der Zivilgesellschaft unsere Vorstellungen einer handlungsfähigen und besseren Europäischen Union eine starke Rolle spielen!
UEF FC Resolution No. 1 „Our Federal Europe, Sovereign and Democratic“